Allgemeine
Geschäftsbedingungen.
für AnbieterALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR VERANSTALTER (”AGB - ANBIETER“)
STAND: JÄNNER 2018
Hinweis: Aus Gründen der Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.
STAND: JÄNNER 2018
Hinweis: Aus Gründen der Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.
1. GELTUNGSBEREICH UND ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Anbieter“ (nachfolgend „AGB – Anbieter“) von Blindbird Music (nachfolgend „Betreiber“) mit Sitz in A-8430 Leinitz, Josef Vollmann Gasse 3/2, Österreich, gelten für alle Verträge, die registrierte Anbieter und sonstige Unternehmen (nachfolgend „Anbieter“) mit dem Betreiber hinsichtlich der auf www.blindbirdmusic.com (nachfolgend „Webseite“) dargestellten Leistungen für Anbieter, abschließen. Der Anbieter muss sich registrieren, um die Leistungen des Betreibers in Anspruch nehmen zu können. Mit der Registrierung schließt er den kostenlosen Nutzungsvertrag „Anbieter-Eintrag“ ab. Zweck des kostenlosen Vertrags „Anbieter-Eintrag“ ist es, dem Anbieter eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit Veranstaltern zur Verfügung zu stellen um sich diesen präsentieren und anbieten zu können. Mit Abschluss des Vertrages „Anbieter-Eintrag“ besteht für den Anbieter die Möglichkeit, kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen. Die auf der Webseite des Betreibers enthaltenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Betreibers dar, sondern dienen zur Abgabe eines Angebots durch den Anbieter.
Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Anbieter“ (nachfolgend „AGB – Anbieter“) von Blindbird Music (nachfolgend „Betreiber“) mit Sitz in A-8430 Leinitz, Josef Vollmann Gasse 3/2, Österreich, gelten für alle Verträge, die registrierte Anbieter und sonstige Unternehmen (nachfolgend „Anbieter“) mit dem Betreiber hinsichtlich der auf www.blindbirdmusic.com (nachfolgend „Webseite“) dargestellten Leistungen für Anbieter, abschließen. Der Anbieter muss sich registrieren, um die Leistungen des Betreibers in Anspruch nehmen zu können. Mit der Registrierung schließt er den kostenlosen Nutzungsvertrag „Anbieter-Eintrag“ ab. Zweck des kostenlosen Vertrags „Anbieter-Eintrag“ ist es, dem Anbieter eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit Veranstaltern zur Verfügung zu stellen um sich diesen präsentieren und anbieten zu können. Mit Abschluss des Vertrages „Anbieter-Eintrag“ besteht für den Anbieter die Möglichkeit, kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen. Die auf der Webseite des Betreibers enthaltenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Betreibers dar, sondern dienen zur Abgabe eines Angebots durch den Anbieter.
2. VERTRAG „ANBIETER-EINTRAG“
Mit Abschluss des kostenlosen Vertrages „Anbieter-Eintrag“ erhält der Anbieter folgende Leistungen. Er erhält ein kostenloses Benutzerkonto auf der Webseite, der sog. „persönlichen Login-Area“. Hier kann der Anbieter eine nicht öffentlich sichtbare Profil-Seite erstellen, auf der er sich Veranstaltern präsentieren kann. Der Anbieter kann den Inhalt seiner Profil-Seite jederzeit ändern. Der Betreiber stellt die Möglichkeit der Kontaktaufnahme im Rahmen der Nutzung der Webseite zur Verfügung. Er wird jedoch nicht rechtlicher Beteiligter hinsichtlich eines Vertragsabschlusses zwischen Anbieter und Veranstalter. Sämtliche Vertragsbestandteile, sowie Änderungen und Stornierungen werden allein zwischen dem Anbieter und dem Veranstalter ausgehandelt, vereinbart und durchgeführt. Der Abschluss des kostenlosen Vertrags „Anbieter-Eintrag“ kommt rechtlich durch Klicken des Buttons „Bestätigen“ im Registrierungsformular zustande. Der Anbieter erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung der Registrierung. Das Mindestalter für diesen kostenlosen Nutzungsvertrag beträgt 18 Jahre.
Mit Abschluss des kostenlosen Vertrages „Anbieter-Eintrag“ erhält der Anbieter folgende Leistungen. Er erhält ein kostenloses Benutzerkonto auf der Webseite, der sog. „persönlichen Login-Area“. Hier kann der Anbieter eine nicht öffentlich sichtbare Profil-Seite erstellen, auf der er sich Veranstaltern präsentieren kann. Der Anbieter kann den Inhalt seiner Profil-Seite jederzeit ändern. Der Betreiber stellt die Möglichkeit der Kontaktaufnahme im Rahmen der Nutzung der Webseite zur Verfügung. Er wird jedoch nicht rechtlicher Beteiligter hinsichtlich eines Vertragsabschlusses zwischen Anbieter und Veranstalter. Sämtliche Vertragsbestandteile, sowie Änderungen und Stornierungen werden allein zwischen dem Anbieter und dem Veranstalter ausgehandelt, vereinbart und durchgeführt. Der Abschluss des kostenlosen Vertrags „Anbieter-Eintrag“ kommt rechtlich durch Klicken des Buttons „Bestätigen“ im Registrierungsformular zustande. Der Anbieter erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung der Registrierung. Das Mindestalter für diesen kostenlosen Nutzungsvertrag beträgt 18 Jahre.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Der Vertrag „Anbieter-Eintrag“ – also die Registrierung – ist kostenlos. Der Anbieter hat die Möglichkeit in seiner persönlichen Login-Area Kontaktdaten von anfragenden Veranstaltern zu kaufen, wobei die Kosten je Kontaktkauf zwischen 3 und maximal 7 Euro betragen. Die angegebenen Preise sind als Bruttopreise zu verstehen, also inklusive der gesetzlichen österreichischen Mehrwertsteuer. Der Abschluss eines Kaufvertrages kommt rechtlich durch Klicken des Buttons „Kaufen“ zustande. Der Anbieter erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Kontaktkaufes mit den gekauften Kontaktinformationen. Die Abrechnung erfolgt je nach Kaufverhalten eines einzelnen Anbieters, jedoch in regelmäßigen Abständen, und der Anbieter bekommt eine für das Finanzamt abschreibfähige Rechnung übermittelt. Nach Erhalt der Rechnung verpflichtet sich der Anbieter, den Betrag innerhalb einer Woche zu bezahlen – hierfür bietet der Betreiber verschiedene Zahlungsmethoden an. In der persönlichen Login-Area hat der Anbieter jederzeit die Möglichkeit zur genauen Einsichtnahme zu gekauften Kontaktdaten und den angefallenen Kosten.
Der Vertrag „Anbieter-Eintrag“ – also die Registrierung – ist kostenlos. Der Anbieter hat die Möglichkeit in seiner persönlichen Login-Area Kontaktdaten von anfragenden Veranstaltern zu kaufen, wobei die Kosten je Kontaktkauf zwischen 3 und maximal 7 Euro betragen. Die angegebenen Preise sind als Bruttopreise zu verstehen, also inklusive der gesetzlichen österreichischen Mehrwertsteuer. Der Abschluss eines Kaufvertrages kommt rechtlich durch Klicken des Buttons „Kaufen“ zustande. Der Anbieter erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Kontaktkaufes mit den gekauften Kontaktinformationen. Die Abrechnung erfolgt je nach Kaufverhalten eines einzelnen Anbieters, jedoch in regelmäßigen Abständen, und der Anbieter bekommt eine für das Finanzamt abschreibfähige Rechnung übermittelt. Nach Erhalt der Rechnung verpflichtet sich der Anbieter, den Betrag innerhalb einer Woche zu bezahlen – hierfür bietet der Betreiber verschiedene Zahlungsmethoden an. In der persönlichen Login-Area hat der Anbieter jederzeit die Möglichkeit zur genauen Einsichtnahme zu gekauften Kontaktdaten und den angefallenen Kosten.
4. RÜCKERSTATTUNG VON KAUFBETRÄGEN
Stellt sich heraus, dass eine Suchanfrage eines Veranstalters schon zum Zeitpunkt des Kaufes der Kontaktinformationen seitens des Anbieters nicht mehr aktuell war, so erstattet der Betreiber den Kaufpreis dieser Kontaktdaten retour bzw. wird dieser Betrag nicht weiterverrechnet. Es ist jedenfalls erforderlich, dass der Betreiber innerhalb von 24 Stunden ab Kontaktkauf darüber informiert werden muss, da ansonsten spätere Reklamationen nicht mehr berücksichtigt werden können.
Stellt sich heraus, dass eine Suchanfrage eines Veranstalters schon zum Zeitpunkt des Kaufes der Kontaktinformationen seitens des Anbieters nicht mehr aktuell war, so erstattet der Betreiber den Kaufpreis dieser Kontaktdaten retour bzw. wird dieser Betrag nicht weiterverrechnet. Es ist jedenfalls erforderlich, dass der Betreiber innerhalb von 24 Stunden ab Kontaktkauf darüber informiert werden muss, da ansonsten spätere Reklamationen nicht mehr berücksichtigt werden können.
5. PFLICHTEN DES ANBIETERS UND VERANTWORTLICHKEIT FÜR INHALTE
Der Anbieter verpflichtet sich, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Daten anzugeben. Jeder Anbieter ist für den Inhalt, den er im Rahmen der Registrierung übermittelt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Anbieter trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte und Verlinkungen nicht gegen diese „AGB – Anbieter“ oder gegen geltendes Recht, insbesondere Strafrecht, verstoßen. Es dürfen nur Daten eingetragen werden, die keine Rechte von Dritten verletzen - insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namens- und Persönlichkeitsrechte, sowie Wettbewerbsrechte. Die auf der Webseite eingestellten Profile sind ausschließlich dem jeweiligen Anbieter zuzuordnen, sie geben nicht Ansichten des Betreibers wieder. Sollte der Anbieter der Ansicht sein, ein Inhalt auf der Webseite verstoße gegen seine Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte, soll er zunächst den Betreiber davon in Kenntnis setzen. Sodann wird der Betreiber nach Überprüfung den entsprechenden Inhalt entfernen.
Der Anbieter verpflichtet sich, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Daten anzugeben. Jeder Anbieter ist für den Inhalt, den er im Rahmen der Registrierung übermittelt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Anbieter trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte und Verlinkungen nicht gegen diese „AGB – Anbieter“ oder gegen geltendes Recht, insbesondere Strafrecht, verstoßen. Es dürfen nur Daten eingetragen werden, die keine Rechte von Dritten verletzen - insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Namens- und Persönlichkeitsrechte, sowie Wettbewerbsrechte. Die auf der Webseite eingestellten Profile sind ausschließlich dem jeweiligen Anbieter zuzuordnen, sie geben nicht Ansichten des Betreibers wieder. Sollte der Anbieter der Ansicht sein, ein Inhalt auf der Webseite verstoße gegen seine Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte, soll er zunächst den Betreiber davon in Kenntnis setzen. Sodann wird der Betreiber nach Überprüfung den entsprechenden Inhalt entfernen.
6. RECHTE UND PFLICHTEN DES BETREIBERS
Erfährt der Betreiber, dass der Anbieter mit dem eingestellten Inhalt gegen Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder diese „AGB – Anbieter“ verstößt, hat der Betreiber das Recht, das Benutzerkonto des Anbieters zu sperren. Hat ein Anbieter seine Rechnung erstmalig nach Zahlungsverzug beglichen, stellt der Betreiber die Zahlungsmethode des Anbieters um – nämlich auf die Option der Vorauszahlung eines Guthabens (Kauf von Credits). Wenn ein Anbieter zum wiederholten Male auf Forderungen zum Begleichen offener Rechnungen nicht reagiert, schaltet sich der Rechtsweg ein – hierbei würden zusätzliche Kosten für den Anbieter entstehen. Der Betreiber ist berechtigt, den Anbieter über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer zu kontaktieren, um ihn auf Anfragen und Nachrichten von Veranstaltern der Webseite aufmerksam zu machen oder ihm Informationen zu seinem Benutzerkonto zukommen zu lassen. Der Betreiber verpflichtet sich, jede eingehende Suchanfrage auf deren Richtigkeit so gut als möglich zu prüfen, bevor es zur Freischaltung dieser Suchanfrage kommt. Der Betreiber kann bei Nicht-zustande-Kommen von Engagements, Verträgen oder Zusagen – auch wenn diese mündlich vereinbart wurden – zwischen Veranstaltern und Anbietern nicht haftbar gemacht werden. Der Betreiber tritt mit dieser Plattform ausschließlich als Vermittler zwischen Anbietern und Veranstaltern auf.
Erfährt der Betreiber, dass der Anbieter mit dem eingestellten Inhalt gegen Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder diese „AGB – Anbieter“ verstößt, hat der Betreiber das Recht, das Benutzerkonto des Anbieters zu sperren. Hat ein Anbieter seine Rechnung erstmalig nach Zahlungsverzug beglichen, stellt der Betreiber die Zahlungsmethode des Anbieters um – nämlich auf die Option der Vorauszahlung eines Guthabens (Kauf von Credits). Wenn ein Anbieter zum wiederholten Male auf Forderungen zum Begleichen offener Rechnungen nicht reagiert, schaltet sich der Rechtsweg ein – hierbei würden zusätzliche Kosten für den Anbieter entstehen. Der Betreiber ist berechtigt, den Anbieter über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer zu kontaktieren, um ihn auf Anfragen und Nachrichten von Veranstaltern der Webseite aufmerksam zu machen oder ihm Informationen zu seinem Benutzerkonto zukommen zu lassen. Der Betreiber verpflichtet sich, jede eingehende Suchanfrage auf deren Richtigkeit so gut als möglich zu prüfen, bevor es zur Freischaltung dieser Suchanfrage kommt. Der Betreiber kann bei Nicht-zustande-Kommen von Engagements, Verträgen oder Zusagen – auch wenn diese mündlich vereinbart wurden – zwischen Veranstaltern und Anbietern nicht haftbar gemacht werden. Der Betreiber tritt mit dieser Plattform ausschließlich als Vermittler zwischen Anbietern und Veranstaltern auf.
7. VERFÜGBARKEIT DER WEBSEITE
Der Betreiber ist bemüht, die Webseite und ihre Funktionen verfügbar zu halten. Eine permanente Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Anbieter vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Webseite oder ihrer Funktionen führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
Der Betreiber ist bemüht, die Webseite und ihre Funktionen verfügbar zu halten. Eine permanente Verfügbarkeit ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Anbieter vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Webseite oder ihrer Funktionen führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
8. SCHLIESSEN DES BENUTZERKONTOS - VERTRAGSRÜCKTRITT
Der Anbieter kann jederzeit seinen Vertrag „Anbieter-Eintrag“ kündigen, sofern er keine offenen Rechnungen vorweist. Hat der Anbieter jedoch offene Rechnungen, muss er diese zuerst begleichen. Hat der Anbieter noch ein Guthaben von Vorauszahlungen (Credits) auf seinem Konto verfügbar, verfällt dieses bei Löschung des Benutzerkontos. Hierbei ist eine Rückerstattung von im Voraus bezahltem Guthaben (Credits) nicht möglich. Um von der Möglichkeit der Löschung Gebrauch zu machen, muss der Anbieter eine E-Mail mit seinen Zugangsdaten und der Bitte, sein Benutzerkonto zu löschen, an office@www.blindbirdmusic.com senden. Daraufhin werden seine Daten gelöscht.
Der Anbieter kann jederzeit seinen Vertrag „Anbieter-Eintrag“ kündigen, sofern er keine offenen Rechnungen vorweist. Hat der Anbieter jedoch offene Rechnungen, muss er diese zuerst begleichen. Hat der Anbieter noch ein Guthaben von Vorauszahlungen (Credits) auf seinem Konto verfügbar, verfällt dieses bei Löschung des Benutzerkontos. Hierbei ist eine Rückerstattung von im Voraus bezahltem Guthaben (Credits) nicht möglich. Um von der Möglichkeit der Löschung Gebrauch zu machen, muss der Anbieter eine E-Mail mit seinen Zugangsdaten und der Bitte, sein Benutzerkonto zu löschen, an office@www.blindbirdmusic.com senden. Daraufhin werden seine Daten gelöscht.
9. DATENSCHUTZ
Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers.
Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers.
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Bedingungen und Konditionen sowie die hier angeführten Preise jederzeit zu ändern. Der mit dem Anbieter zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht. Gerichtsstand ist A-8430 Leibnitz.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Bedingungen und Konditionen sowie die hier angeführten Preise jederzeit zu ändern. Der mit dem Anbieter zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht. Gerichtsstand ist A-8430 Leibnitz.